Projekt – Deadline – Demokratie

„Die Friedhöfe sind voll von unentbehrlichen MĂ€nnern”, hat Charles de Gaulle einmal gesagt. Die Pointe: Er selbst hielt sich fĂŒr so unentbehrlich, dass man ihn nur mit MĂŒhe dazu brachte, nach mehr als zehn Jahren Amtszeit endlich die Macht in Frankreich abzugeben.

Ähnlich schwer mit der StabĂŒbergabe beim demokratischen Staffellauf taten sich Adenauer, Kohl und Schröder. Und die GefĂ€hrdung unserer Demokratie durch ĂŒbertriebene „Muttivation” war das Thema meines letzten Artikels.

Kurzer Einschub: Dass es auch anders geht, wurde der Welt durch Papst Benedikt XVI. demonstriert, dessen freiwilliger Machtverzicht ihm selbst und allen Katholiken offensichtlich gut bekommen ist. Auch hier war die Ironie des Schicksals im Spiel: Die katholische Kirche ist alles andere als ein demokratisches Gebilde; ein Stabwechsel zu Lebzeiten ist bei PÀpsten gar nicht vorgesehen.

Und nun zur Sache, zur Idee der Demokratie.

Wer sich ein wenig mit den Staatstheorien der alten Griechen beschĂ€ftigt, etwa mit Aristoteles’ Schrift „Politik”, und mit damaligen Praktiken, z. B. dem „Scherbengericht”, erkennt schnell: BezĂŒglich Demokratie, Oligarchie, Monarchie etc. gab es vor ĂŒber zweitausend Jahren in Athen mehr Sachverstand und effiziente Maßnahmen als heute in Pjöngjang oder Ankara, im Kreml oder im Weißen Haus.

Es liegt auf der Hand, dass Demokratie ohne Deadline nicht funktioniert. Ein Bundestagsmandat oder eine Kanzlerschaft ist eine befristete politische Aufgabe, keine Lebensstellung. Eine demokratische Regierung ist keine Firma, erst recht kein Trump-Familienbetrieb, sondern ein Projekt – ein einmaliges Vorhaben mit klaren Zielen und einem definierten Ende.

Immer dann, wenn wir ĂŒber Demokratie reden, reden wir nicht nur ĂŒber Politik. Es geht um das Wohl jedes einzelnen Menschen in einer Gemeinschaft, um praktische Philosophie und um Projekt-Denken – um Projektphilosophie.

Unser Volk muss in der Lage sein, in einer turnusmĂ€ĂŸigen Wahl die alte Regierung abzuwĂ€hlen. Dass dies nicht immer zu 100% funktioniert, stellen wir im Augenblick fest. Das Gezerre um Ja-maika oder Nein-maika, das alles sind nur Symptome. Wir mĂŒssen ran an die Wurzeln unseres demokratischen Systems, das heißt: So wie die FĂŒnf-Prozent-Klausel uns vor Chaos und Unregierbarkeit schĂŒtzt, so brauchen wir auch einen verfassungsmĂ€ĂŸigen Schutz gegen das zyklische Auftauchen von „ewigen Kanzlern”, das heißt eine Deadline fĂŒr die Kanzlerschaft, eine Befristung auf maximal acht Jahre.

Andernfalls kriegen wir die Grundidee des demokratischen Wechsels nicht in die Köpfe aller politischen Entscheider. Die Redewendung „Arroganz der Macht” ist aus meiner Sicht oft beschönigend. Es geht um viel mehr als nur um Arroganz. Es geht darum, dass eine politische Partei nicht zur Staatspartei werden darf – siehe TĂŒrkei, siehe Bayern. Und dass der Regierungschef eines von Hause aus demokratischen Staats nicht irgendwann zur Institution wird – siehe Putin oder Erdogan, und in abgemilderter Form: Helmut Kohl.

Fotos:
https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Charles_de_Gaulle-1963.jpg?uselang=de
https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Pope_Benedict_XVI_2_(cropped).jpg?uselang=de
https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Aristotle_Altemps_Inv8575.jpg?uselang=de
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