Projekt – Deadline – Demokratie

„Die Friedh√∂fe sind voll von unentbehrlichen M√§nnern‚ÄĚ, hat Charles de Gaulle einmal gesagt. Die Pointe: Er selbst hielt sich f√ľr so unentbehrlich, dass man ihn nur mit M√ľhe dazu brachte,¬†nach mehr als zehn Jahren Amtszeit endlich die Macht in Frankreich abzugeben.

√Ąhnlich schwer mit der Stab√ľbergabe beim demokratischen Staffellauf taten sich Adenauer, Kohl und Schr√∂der. Und die Gef√§hrdung unserer Demokratie durch √ľbertriebene „Muttivation‚ÄĚ war das Thema meines letzten Artikels.

Kurzer Einschub: Dass es auch anders geht, wurde der Welt durch Papst Benedikt XVI. demonstriert, dessen freiwilliger Machtverzicht ihm selbst und allen Katholiken offensichtlich gut bekommen ist. Auch hier war die Ironie des Schicksals im Spiel: Die katholische Kirche ist alles andere als ein demokratisches Gebilde; ein Stabwechsel zu Lebzeiten ist bei Päpsten gar nicht vorgesehen.

Und nun zur Sache, zur Idee der Demokratie.

Wer sich ein wenig mit den Staatstheorien der alten Griechen besch√§ftigt, etwa mit Aristoteles‚Äô Schrift „Politik‚ÄĚ, und mit damaligen Praktiken, z. B. dem „Scherbengericht‚ÄĚ, erkennt schnell: Bez√ľglich Demokratie, Oligarchie, Monarchie etc. gab es vor √ľber zweitausend Jahren in Athen mehr Sachverstand und effiziente Ma√ünahmen als heute in Pj√∂ngjang oder Ankara, im Kreml oder im Wei√üen Haus.

Es liegt auf der Hand, dass Demokratie ohne Deadline nicht funktioniert. Ein Bundestagsmandat oder eine Kanzlerschaft ist eine befristete politische Aufgabe, keine Lebensstellung. Eine demokratische Regierung ist keine Firma, erst recht kein Trump-Familienbetrieb, sondern ein Projekt – ein einmaliges Vorhaben mit klaren Zielen und einem definierten Ende.

Immer dann, wenn wir √ľber Demokratie reden, reden wir nicht nur √ľber Politik. Es geht um das Wohl jedes einzelnen Menschen in einer Gemeinschaft, um praktische Philosophie und um Projekt-Denken – um Projektphilosophie.

Unser Volk muss in der Lage sein, in einer turnusm√§√üigen Wahl die alte Regierung abzuw√§hlen. Dass dies nicht immer zu 100% funktioniert, stellen wir im Augenblick fest. Das Gezerre um Ja-maika oder Nein-maika, das alles sind nur Symptome. Wir m√ľssen ran an die Wurzeln unseres demokratischen Systems, das hei√üt: So wie die F√ľnf-Prozent-Klausel uns vor Chaos und Unregierbarkeit sch√ľtzt, so brauchen wir auch einen verfassungsm√§√üigen Schutz gegen das zyklische Auftauchen von „ewigen Kanzlern‚ÄĚ, das hei√üt¬†eine Deadline¬†f√ľr die Kanzlerschaft, eine Befristung auf maximal acht Jahre.

Andernfalls kriegen wir die Grundidee des demokratischen Wechsels¬†nicht in die K√∂pfe aller politischen Entscheider. Die Redewendung „Arroganz der Macht‚ÄĚ ist aus meiner Sicht oft besch√∂nigend. Es geht um viel mehr als nur um Arroganz. Es geht darum, dass eine politische Partei nicht zur Staatspartei werden darf – siehe T√ľrkei, siehe Bayern. Und dass der Regierungschef eines von Hause aus demokratischen Staats nicht irgendwann zur Institution wird – siehe Putin oder Erdogan, und in abgemilderter Form: Helmut Kohl.

Fotos:
https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Charles_de_Gaulle-1963.jpg?uselang=de
https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Pope_Benedict_XVI_2_(cropped).jpg?uselang=de
https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Aristotle_Altemps_Inv8575.jpg?uselang=de
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